• Ratgeberbox
  • Auto & Verkehr
  • Straßenverkehr: Sonderrechte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und anderen Dienstleistern im Einsatzfall

Straßenverkehr: Sonderrechte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und anderen Dienstleistern im Einsatzfall

Samstag, 14.02.2015 | Tags: Straßenverkehr
Welche Sonderrechte haben Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und andere Dienstleister im Einsatzfall?
Welche Sonderrechte haben Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und andere Dienstleister im Einsatzfall?
© dpp-AutoReporter

Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste haben im Einsatz freie Fahrt und sind von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung weitgehend befreit - so steht es in der Straßenverkehrsordnung. Alle anderen Verkehrsteilnehmer haben den Weg für die Einsatzfahrzeuge unverzüglich frei zu machen. Allerdings: Blaulicht allein genügt nicht, zusätzlich müssen die Einsatzfahrzeuge auch mit Martinshorn, also mit akustischen Signalen unterwegs sein.

Das sogenannte Wegerecht entbindet die Fahrer der Einsatzfahrzeuge aber nicht von ihren Sorgfaltspflichten im Straßenverkehr - darauf weist der ADAC hin. Die Sonderrechte gelten gemäß § 35 StVO nämlich nur „unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung". Wenn etwa die Polizei Sonderrechte in Anspruch nimmt, kommt es entscheidend auf den konkreten Einzelfall an: auf die Verkehrslage, auf die Bedeutung und die Dringlichkeit des Einsatzes.

Gewisse Sonderrechte haben auch Dienstleister wie Müllabfuhr oder Straßenwartungsunternehmen: Um ihre notwendigen Dienste verrichten zu können, dürfen auch sie sich auf § 35 StVO berufen. Die Fahrzeuge dieser Einrichtungen müssen durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sein und dürfen "auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, soweit ihr Einsatz dies erfordert". Der übrige Verkehr hat auf die Fahrzeuge und die dazugehörigen Personen Rücksicht zu nehmen. So darf man etwa an Müllabfuhrautos nur langsam und mit ausreichend Abstand vorbeifahren. Müllwerker, die sich auf der Straße aufhalten, müssen jedoch durch auffällige Warnkleidung auf sich aufmerksam machen.

Entgegen einer weit verbreiteten Ansicht gelten die Sonderrechte für private Paketzustelldienste nicht. Lediglich Messfahrzeuge der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post dürfen nach Informationen des ADAC fahren und parken, wann und wo sie es für richtig halten. Wer lediglich Pakete zustellt oder Briefkästen leert und sich dabei verkehrswidrig verhält, kann sich nicht auf Paragraf 35 StVO berufen. Ausnahmen gelten aber zum Beispiel für das Befahren von Fußgängerzonen. (dpp-AutoReporter)


Das könnte Sie auch interessieren

Das Dschungelcamp 2022 ist in vollem Gange. Die zweite Ausgabe "Ich bin ein Star - Holt mich hier raus!" aus Südafrika lief gerade auf RTL. Sonja Zietlow und Daniel Hartwich haben wieder souverän moderiert und wir fassen an dieser Stelle die Ereignisse von Tag 2 im Dschungelamp zusammen: Mit Ruhe und Gelassenheit holt Anouschka Renzi im "Aquälium" unter Wasser vier Sterne in... weiterlesen

Normalerweise läuft die Quizshow "Wer weiß denn sowas?" montags bis freitags im ARD Vorabendprogramm. In regelmäßigen Abständen verschlägt es Quizmaster Kai Pflaume aber mit einer XXL-Ausgabe ins Abendprogramm. So steht heute (22.01.2022) erneut "Wer weiß denn sowas XXL" zur Primetime auf dem Programm. Nicht fehlen dürfen die Teamkapitäne... weiterlesen

Heute, am 22.01.2022, läuft in SAT.1 due Free-TV-Premiere der Actionkomödie "Sonic the Hedgehog". Dabei leiht Julien Bam dem blitzschnellen Igel Sonic seine Stimme: Sonics außergewöhnliche Fähigkeit, sich in Sekundenschnelle fortbewegen zu können, ruft Widersacher hervor, die ihm keine andere Wahl lassen, als seine Heimat zu verlassen und auf die Erde zu... weiterlesen

Mit dem persönlichsten Song in seiner kometenhaften Karriere startet Sänger, Songwriter und Musiker Alexander Eder ins neue Jahr! In der vergangenen Woche veröffentlichte der 23-Jährige seine neue Single "2004" und damit eine Hymne auf die besonderen Momente in unserem Leben, zu denen wir uns immer wieder zurückdenken. Warum er gerade dieses Jahr als Titel... weiterlesen

Das MDR Fernsehen und ORF2 strahlen heute (22.01.2022) ab 20:15 Uhr live das Winter-Open-Air "Wenn die Musi spielt" aus Bad Kleinkirchheim aus. Wegen der Corona-Pandemie kann auch dieses Jahr kein großes Publikum vor Ort dabei sein. Aber die Kärntner Nockberge werden auch im Januar 2022 zur Kulisse von "Wenn die Musi spielt". Im Feriendorf Kirchleitn laden Arnulf... weiterlesen

Vor wenigen Tagen verstarb der Schauspieler Hardy Krüger sen. im Alter von 93 Jahren. Hardy Krüger sen. wurde durch seine Rollen in unzähligen Filmen nicht nur in Deutschland bekannt. Er wirkte auch in internationalen Produktionen wie "Hatari!", "Der Flug des Phönix" oder "Die Brücke von Arnheim" mit. In den 80er Jahren war er für die ARD in der Serie... weiterlesen

Ein Wahrzeichen der Region: die Adelgundiskapelle auf dem Staffelberg, dem "Berg der Franken".
© djd/Tourismusregion Obermain-Jura/Frank Schneider

Urlaub zwischen Main und Jura: Kulturvielfalt mitten in Oberfranken entdecken

(djd). Die Türme der Basilika Vierzehnheiligen scheinen, bis in den Himmel zu reichen. Sie ist einer der bekanntesten Wallfahrtsorte und bedeutendsten Barockbauten in Bayern. Jährlich kommen Tausende Gläubige an diesen Ort in der Region Obermain-Jura, um zu den "Vierzehn Heiligen" zu beten, den Orgelkonzerten zu lauschen oder einen Nothelfertrunk in der nahe gelegenen Brauerei... weiterlesen

(djd). Wer pflegebedürftig ist oder selbst einen Angehörigen pflegt, braucht oft professionelle Beratung, um sich im Dschungel der möglichen Pflegeleistungen zurechtzufinden. Darauf haben Betroffene einen gesetzlichen Anspruch. Es gibt jedoch viele Gründe, aus denen eine persönliche Pflegeberatung vor Ort mitunter schwierig zu organisieren sein kann: zum Beispiel,... weiterlesen