• Ratgeberbox
  • Auto & Verkehr
  • Straßenverkehr: Sonderrechte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und anderen Dienstleistern im Einsatzfall

Straßenverkehr: Sonderrechte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und anderen Dienstleistern im Einsatzfall

Samstag, 14.02.2015 | Tags: Straßenverkehr
Welche Sonderrechte haben Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und andere Dienstleister im Einsatzfall?
Welche Sonderrechte haben Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und andere Dienstleister im Einsatzfall?
© dpp-AutoReporter

Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste haben im Einsatz freie Fahrt und sind von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung weitgehend befreit - so steht es in der Straßenverkehrsordnung. Alle anderen Verkehrsteilnehmer haben den Weg für die Einsatzfahrzeuge unverzüglich frei zu machen. Allerdings: Blaulicht allein genügt nicht, zusätzlich müssen die Einsatzfahrzeuge auch mit Martinshorn, also mit akustischen Signalen unterwegs sein.

Das sogenannte Wegerecht entbindet die Fahrer der Einsatzfahrzeuge aber nicht von ihren Sorgfaltspflichten im Straßenverkehr - darauf weist der ADAC hin. Die Sonderrechte gelten gemäß § 35 StVO nämlich nur „unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung". Wenn etwa die Polizei Sonderrechte in Anspruch nimmt, kommt es entscheidend auf den konkreten Einzelfall an: auf die Verkehrslage, auf die Bedeutung und die Dringlichkeit des Einsatzes.

Gewisse Sonderrechte haben auch Dienstleister wie Müllabfuhr oder Straßenwartungsunternehmen: Um ihre notwendigen Dienste verrichten zu können, dürfen auch sie sich auf § 35 StVO berufen. Die Fahrzeuge dieser Einrichtungen müssen durch weiß-rot-weiße Warneinrichtungen gekennzeichnet sein und dürfen "auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, soweit ihr Einsatz dies erfordert". Der übrige Verkehr hat auf die Fahrzeuge und die dazugehörigen Personen Rücksicht zu nehmen. So darf man etwa an Müllabfuhrautos nur langsam und mit ausreichend Abstand vorbeifahren. Müllwerker, die sich auf der Straße aufhalten, müssen jedoch durch auffällige Warnkleidung auf sich aufmerksam machen.

Entgegen einer weit verbreiteten Ansicht gelten die Sonderrechte für private Paketzustelldienste nicht. Lediglich Messfahrzeuge der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post dürfen nach Informationen des ADAC fahren und parken, wann und wo sie es für richtig halten. Wer lediglich Pakete zustellt oder Briefkästen leert und sich dabei verkehrswidrig verhält, kann sich nicht auf Paragraf 35 StVO berufen. Ausnahmen gelten aber zum Beispiel für das Befahren von Fußgängerzonen. (dpp-AutoReporter)


Das könnte Sie auch interessieren

Als "Fernsehfilm der Woche" läuft heute (27.09.2021) ab 20:15 Uhr im ZDF der Krimi "Sarah Kohr - Stiller Tod". Dabei handelt es sich um die sechste Episode der Kriminalfilmreihe "Sarah Kohr". Die Titelrolle der gleichnamigen Polizisten wird von Lisa Maria Potthoff verkörpert. Ein entführter Chemiker und eine gestohlene Kartusche Sarin-Gas verlangen diesmal höchsten... weiterlesen

Nach Auszählung aller Wahlkreise steht fest: Die SPD hat die Bundestagswahl 2021 gewonnen und die Union erzielt mit dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte eine herbe Niederlage. Doch wer Deutschland künftig regieren wird, ist noch längst nicht entschieden. Deshalb ändert RTL heute (27.09.2021) um 20:15 Uhr sein Programm und strahlt das RTL Aktuell Spezial "Wen machen... weiterlesen

(djd). Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems nehmen kontinuierlich zu. Vor allem ältere Menschen sind davon betroffen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes steigt jedoch auch die Zahl der Erkrankten unter 50 Jahren an. Um der möglicherweise lebensbedrohlichen Gefahr frühzeitig zu begegnen, wird neben einer fettarmen Ernährung mit viel Obst und Gemüse... weiterlesen

In der Vierten Ausgabe der Herbst-Staffek der VOX Gründershow "Die Höhle der Löwen" geht es heute (27.09.2021) um eine vegane Gemüsepanade. Marlon Harms und Wayne Kock haben sich über Panaden aus altem Brot geärgert, weil diese keine Nährstoffe haben, aber glutenhaltig sind. Es hört sich ein bisschen so wie bei "Rumpelstilzchen" an, aber die Beiden... weiterlesen

Die Gründershow "Die Höhle der Löwen" läuft heute (27.09.2021) wieder ab 20:15 Uhr auf VOX. Mit einer nachhaltigen Idee stellen sich heute Dave und Alina vor. Die beiden Tüftler versuchen Altkleider wieder zu verwerten. Herausgekommen ist dabei ein Granulat, welches herkömmlichen Kunststoff ähnlich ist. Daraus können nun Sonnenbrillen und... weiterlesen

In der vierten Ausgabe der Herbst-Staffel der VOX Gründershow "Die Höhle der Löwen" sind heute (27.09.2021) sind heute Asmir Samardzic und Branka Puljic aus Österreich zu Gast. Beide haben dem Schweißgeruch den Kampf angesagt. Aber gibt es nicht schon genug Deos? Herkömmliche Deos bekämpfen den Geruch, aber nicht dessen Ursache. Ihre "HOLY PIT - All... weiterlesen

Heute (27.09.2021) läuft auf VOX ab 20:15 Uhr eine neue Ausgabe der Gründershow "Die Höhle der Löwen". Aus Sachsen sind diesmal Etienne Petermann, Richard Schütze und Jakob Wowy angereist. Alle drei sind sportbegeistert, wissen aber wie schwer es ist, sich zum Bewegen zu motivieren. Herausgekommen ist dabei die smarte Fitness-Gaming-App. Nutzer können damit... weiterlesen

Die vierte Ausgabe der Herbst-Staffel der Gründershow "Die Höhle der Löwen" wird heute (27.09.2021) ab 20:15 Uhr auf VOX ausgestrahlt. Mit Filip Mierzwa und Simon Köstler aus Berlin sind heute echte "Pfannenhelden" zu Gast. Beide lieben Gusseisen-Pfannen und haben diese sprichwörtlich neu erfunden. Ihre Antihaft-Gusseisenpfanne STUR ist deutlich leichter als... weiterlesen