Verkehrsrecht
Der Winter 2010/2011 zeigte sich schon im Dezember mit seiner ganzen Härte. Spätestens nach der ersten Tauperiode werden sich auf den Straßen wieder viele Schlaglöcher zeigen. Immer wieder stellt sich die Frage, wer kommt für den Schadensersatz bei einem Schlagloch-Unfall auf? Wolfgang Büser und Maik Heitmann haben für Sie die wichtigsten Urteile zusammengestellt. Für Städte und Kommunen besteht...
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War ein Autofahrer deutlich schneller unterwegs als erlaubt und wurde dabei ertappt, kann er vor Gericht keine Gnade, sprich ein verringertes Bußgeld erwarten, nur weil er vielleicht knapp bei Kasse ist. Ein entsprechendes Urteil des OLG Koblenz machte die Hoffnung eines Betroffenen jetzt zunichte. Der Autofahrer könne auch dann mit einer empfindlichen Geldbuße belegt werden, wenn er damit...
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Zurzeit besteht in 20 europäischen Ländern bei Tag Lichtpflicht. Wer sich nicht daran hält, riskiert ein Bußgeld. Europaweit gibt es bei den Lichtregeln allerdings erhebliche Unterschiede, über die der ADAC aktuell informiert. In Bosnien-Herzegowina, Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Mazedonien, Montenegro, Norwegen, Polen, Schweden, Serbien, Slowakei, Slowenien und...
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Wirft jemand in der Nacht schwere Steinbrocken von einer Brücke auf die unbeleuchtete Autobahn darunter, so ist eine Verurteilung wegen des schweren Eingriffs in den Straßenverkehr nicht ausreichend. Vielmehr handelt es sich dabei immer auch um versuchte schwere Körperverletzung bzw. versuchten Mord. Darauf hat jetzt der Bundesgerichtshof bestanden (Az. 4 StR 450/09). Wie die telefonische...
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Zum 1. September tritt die umfangreichste Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) seit 1971 in Kraft. Kernstück ist eine Rodung des Schilderwaldes durch Streichung zahlreicher Verkehrszeichen. Nach Ansicht des ADAC wird es aber noch lange dauern, bis sich das auswirkt, denn die Behörden haben zehn Jahre Zeit, alte Schilder abzubauen. Weitere Änderungen wirken sich allerdings für die...
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